Tag · Freihandelsabkommen
Juristisches Neuland nach dem Brexit
Im Rahmen des Referendums am 23.6.2016 hat die Mehrheit der Briten für einen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) gestimmt. Diese Entscheidung ist in der Geschichte der EU beispiellos. Nun beginnt eine Zeit der rechtlichen Unsicherheit, und es stehen...
Wie sich TTIP, CETA, TiSa auf die kommunale Daseinsvorsorge auswirken werden
TTIP, CETA und TiSA – jedes der drei aktuell diskutierten Freihandelsabkommen ist für sich genommen schon politisch ein extrem heißes Eisen. Die Öffentlichkeit ist alarmiert, wenngleich nicht immer klar ist, worüber genau – denn schließlich werden die Ergebnisse der einzelnen Verhandlungsschritte...
Auf dem Weg zum freien Handel mit Amerika? Und was geht das China an?
Schon seit langem lag es in der Luft und nun macht man sich offenbar auf den Weg: Am Mittwoch den 13.2.2013 kündigten US-Präsident Barack Obama und der Präsident des Europäischen Rates Herman van Rompuy und Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso an,...