Tagesaktuelle Informationen
EMIR tritt in Kraft: Tu’ was … aber was, sagen wir Dir erst später!
Sie laufen unter sonderbaren Akronymen, und sie werden immer mehr: Neben MiFID/MiFIR, REMIT & Co. (wir berichteten) trat gestern nun die sog. EMIR (European Market Infrastructure Regulation – im Deutschen offiziell die Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister) in Kraft….
Energiebesteuerung: Der Streit geht weiter
Die Diskussion um die Reform der Energiebesteuerung ist alles andere als vom Tisch. Das Votum des Europäischen Parlaments, das im April – angeführt von Berichterstatterin Astrid Lulling – den Kommissionsvorschlag der „Technikneutralität“ bei der Besteuerung klar abgelehnt hatte, kann daran…
Nach dem Urlaub ist (nicht unbedingt) vor dem Urlaub!
Übernimmt der Arbeitgeber die Benzinkosten für den Urlaub eines Mitarbeiters? Hat ein älterer Arbeitnehmer einen höheren Urlaubsanspruch als der jüngere Kollege? Diese und weitere grundlegende Fragen sind kürzlich Themen der Rechtsprechung gewesen. Die Antworten unter anderem auf diese Fragen sowie…
Abschirmungskosten gegen Elektrosmog können steuerlich absetzbar sein
Wer seine Wohnung gegen Elektrosmog abschirmt, kann die Kosten unter Umständen als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen. So sieht es zumindest das Finanzgericht (FG) Köln in einem neuen Urteil. Krankheitskosten sind – ohne Rücksicht auf Art und Ursache der Erkrankung…
Bundesgerichtshof ermöglicht Billigkeitsprüfung von Netzentgelten – oder doch nicht?
Mit Spannung war das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15.5.2012 (EnZR 105/10) erwartet worden. Jetzt liegen die Urteilsgründe vor. Hiernach steht nun fest: Auch die nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 2005 genehmigten Netzentgelte unterliegen der zivilrechtlichen Billigkeitskontrolle nach § 315 Abs. 3…
10 August
Wie viel Staat braucht der CO2-Markt?
Rein theoretisch sinken die CO2-Emissionen mit dem Emissionshandel von selbst: Der Staat legt einmal vor Beginn einer Handelsperiode fest, wie viele Zertifikate insgesamt existieren und schaut dann zu, wie sich nach den Gesetzen von Angebot und Nachfrage der Preis bildet….
Mehrere Windkraftanlagen sind keine wirtschaftliche Einheit
Mehrere mit Windkraftanlagen bebaute Grundstücksflächen sind regelmäßig keine wirtschaftliche Einheit, wenn diese Flächen durch Äcker oder andere land- bzw. forstwirtschaftliche Grundstücke voneinander getrennt sind. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) jetzt festgestellt. Auf einem aus zehn Teilflächen bestehenden Grundstück stand auf…
BNetzA fragt Daten für Infrastrukturatlas ab
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Anfang Juni 2012 die 3. Phase ihres bundesweiten Infrastrukturatlas eingeläutet. Etwa 5.000 betroffene Unternehmen haben dazu ein Schreiben der Behörde samt Fragebogen erhalten. Der Infrastrukturatlas ist ein Geoinformationssystem und enthält Daten über in Deutschland vorhandene Infrastrukturen,…
06 August
„Ich weiß, was Du diesen Sommer getan hast …“
Die Sommerpause ist (für viele) vorbei. Die Rückkehr zum Schreibtisch heißt auch zu prüfen, was sich in Sachen Energiewende so getan hat. Nach der Katastrophe in Fukushima im letzten Frühjahr hieß es hier ja noch volle Kraft voraus! „Der Weg…
02 Juli
Kurze Verschnaufpause: Wir machen Blog-Ferien bis zum 6. August
Seit rund einer Woche ist es Sommer. Zumindest kalendarisch. Meteorologisch angeblich schon fast seit einem Monat. Man konnte bisweilen nicht so recht daran glauben. Da aber der Kalender nicht lügt und auch der heiße Tag gestern Ahnungen weckt, läuten wir…