Tagesaktuelle Informationen
Süßes oder Saures!
Haben Sie heute schon einem Kürbis in die beleuchtete Fratze geguckt? Haben Sie kleine Vampire, Hexen, Feen und Superhelden an den Händen ihrer Eltern um die Häuser ziehen gesehen? Hat man Sie in der Ruhe ihres Heimes belästigt oder gar…
BGH entschärft Preisanpassungs-Bombe des EuGH
Gas- und Stromversorger können vorerst aufatmen. Nach den mit Spannung erwarteten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 28.10.2015 (Az. VIII ZR 13/12 und VIII ZR 158/11) zu Preisanpassungen gegenüber Tarifkunden dürften ihnen weit weniger Kundenrückforderungen ins Haus stehen als zwischenzeitlich befürchtet.
Neue Anforderungen an Zählerplätze: Müssen die Netzbetreiber ihre technischen Anschlussbedingungen überarbeiten?
Intelligente Messsysteme und moderne Messeinrichtungen, auch „Smart Meter“ genannt, werden schon bald aus dem Netzbetrieb nicht mehr weg zu denken sein. Der Entwurf zum Messstellenbetriebsgesetz (wir berichteten) setzt fest, wie die Einbaupflichten und –fristen beschaffen sind. Die zukünftigen digitalen Zähler…
BilRUG: Neue Grenzwerte für die Größenklassenzuordnung
Auf die Größe kommt es an, wenn es ums Bilanzrecht geht. Es gibt Kleinst-, kleine, mittlere und große Kapitalgesellschaften, und je nachdem, in welche Kategorie man fällt, gelten andere Bilanzvorschriften. Die Schwellenwerte, nach denen man eingestuft wird, haben sich indessen…
Neue Entscheidung des OVG Magdeburg: das Ende der kommunalen Stromerzeugung
Landkreise in Sachsen-Anhalt dürfen nicht ohne weiteres selbst Photovoltaik-Anlagen errichten und den damit erzeugten Strom in ein überörtliches Netz einspeisen. Nach einem neuen Urteil des Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt (v. 7.5.2015, Az. 4 L 163/14) überschreiten sie damit die Grenze zur…
Wettbewerb: Bewertungsportale – alles nur gekauft?
Bewertungsportale werden immer wichtiger und umfangreicher. Längst werden neben mittelständischen und kleinen Unternehmen auch Berufstätige oder Gewerbetreibende eines bestimmten Sektors mit Schulnoten und eigens erstellten Texten online bewertet. Besonders in den Bereichen Dienstleistung und Beratung können Nutzer öffentlich nach bestimmten…
Die KWKG-Novelle 2016 – Was bringt das neue Gesetz?
Am 23.9.2015 hat die Bundesregierung den Entwurf zum Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz 2016 verabschiedet. Am 6.11.2015 findet die erste Beratung im Bundestag statt. Noch im Laufe dieses Jahres soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen und gleichzeitig eine beihilfenrechtliche Überprüfung durch die EU-Kommission durchgeführt werden, damit das…
Digitalisieren die Messstellenbetreiber die Energiewende oder wendet die Digitalisierung die Energieversorgung? (Teil 2)
Die Überschrift des neuen Gesetzesentwurfes vereint gleich zwei Buzz-Words der aktuellen politischen Großwetterlage: „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“. Doch sein Inhalt besteht im Wesentlichen nur aus einem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) (wir berichteten in unserem Teil 1) mit sehr stark an Planwirtschaft…
EuGH kippt deutsche Regeln zu Präklusion und der Überprüfbarkeit von Verfahrensfehlern im Umweltrecht
Das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht macht Klägern im Umweltrecht auf europarechtswidrige Weise das Leben schwer. Zu diesem Schluss kommt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem neuen Urteil (Az. C-137/14) vom 15.10.2015. In Teilen verstößt es gegen Art. 11 Richtlinie 2011/92/EU (Richtlinie über…
Energiewende mit Hilfe von Demand Response Management meisterbar? – ein Interview mit Oliver Stahl der Entelios AG
Oliver Stahl ist Gründer und Managing Director Europe der Entelios AG, seit 2014 ein Unternehmen der EnerNOC Gruppe. Entelios war das erste Unternehmen in Europa, das ein vollautomatisiertes Lastmanagement und die Steuerung dezentraler Erzeugeranlagen mit Fokus auf Industrie, Gewerbe und Öffentliche…