Kategorie · Unternehmen 360 Grad

15 Juli

Telekommunikation und digitale Dienste: Neue Vorschriften im Anmarsch

Mit einer neuen Gesetzesinitiative will die Bundesregierung die Genehmigungsprozesse zur Verlegung von neuen Glasfaserlinien nach dem TKG beschleunigen. Zudem sollen die Regelungen zum Gigabit-Grundbuch sowie zum Infrastrukturatlas angepasst werden. Immerhin auf europäischer Ebene konnte ein Gesetzgebungsverfahren mit ähnlicher Zielsetzung abgeschlossen...

05 Juli

Europäische Anreize für Cleantech: Der Net-Zero Industry Act ist in Kraft

Am 29.6.2024 ist der Net-Zero Industry Act (Netto-Null-Verordnung; NZIA) der EU in Kraft getreten. Der NZIA soll sicherstellen, dass die EU im internationalen Wettbewerb um sogenannte Net Zero Technology (= Netto-Null-Technologien) nicht abgehängt wird. Ein europäischer IRA? Sowohl die USA...

26 Juni

FG Düsseldorf zur Stromsteuerbegünstigung für „Strom zur Stromerzeugung“ bei Abfallverbrennungsanlagen

Bei der Stromsteuer gilt der Grundsatz, dass der erzeugte Strom versteuert wird, während der Kraftwerkseigenverbrauch steuerfrei ist. Aber wie ist das bei Müllverbrennungsanlagen, die den erzeugten Dampf in einer Turbine ebenfalls zur Stromerzeugung nutzen? Seit Jahren diskutiert die Branche darüber,...

17 Juni

Solarpaket I und Reform des Stromsteuergesetzes: Der neue Rechtsrahmen für Stromspeicher

In seiner Stromspeicher-Strategie hatte das Bundeswirtschaftsministerium verschiedene Maßnahmen identifiziert, die den Ausbau und die Integration von Stromspeichern optimieren würden. Das kürzlich in Kraft getretene Solarpaket I gießt nun erste Maßnahmen in Gesetzesform, dazu kommt der Regierungsentwurf zur Änderung des Stromsteuergesetzes....

05 Juni

Der Kündigungsbutton: Pflicht für Netzbetreiber seit Januar 2024

Seit dem 1.1.2024 müssen Netzbetreiber Vertragsabschlüsse online anbieten. Daraus folgt, dass die Netzbetreiber zwangsläufig auch sämtliche gesetzliche Pflichten berücksichtigen müssen, die der elektronische Geschäftsverkehr (§§ 312i ff. BGB) mit sich bringt – so müssen sie einen Kündigungsbutton bereitstellen. Diese rechtskonforme Umsetzung hält allerdings...

31 Mai

Die Fernwärme-Preistransparenzplattform geht online

Am 17.5.2024 wurde die Fernwärme-Preistransparenzplattform von den Verbänden AGFW, BDEW und VKU ins Leben gerufen. Die Plattform, erreichbar unter www.waermepreise.info, zielt darauf ab, Verbraucherinnen und Verbrauchern eine transparente Übersicht über die Preise verschiedener Fernwärmeanbieter zu bieten. Die Veröffentlichung reagiert unter anderem...

30 Mai

Klimaschutzverträge: Erste Gebotsrunde endet am 11.7.2024

Im März hatte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die lange erwartete erste Gebotsrunde im Rahmen des Förderprogramms für die Klimaschutzverträge (KSV) eröffnet. Unternehmen, die zuvor Interesse an der Teilnahme am KSV-Förderprogramm bekundet hatten, können noch bis zum 11.7.2024...

29 Mai

Bereit für die Barrierefreiheit? Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes ab dem 28.6.2025 Pflicht

Am 22.7.2021 wurde das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und zum 28.6.2025 tritt es vollständig in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt müssen sämtliche Wirtschaftsakteure des öffentlichen und privaten Sektors, zu denen auch Netzbetreiber und kommunale Versorgungsunternehmen gehören können, Produkte und Dienstleistungen...

28 Mai

KMU und kommunale Unternehmen fördern: Konzept zum Anschub der regionalen Wasserstoffwirtschaft

Wasserstoff spielt auf dem Weg zur Klimaneutralität eine immense Bedeutung. Eine Analyse der BBH Consulting AG u.a. kommt zu dem Ergebnis, dass bis 2030 in Deutschland eine Elektrolyseleistung von 20 Gigawatt vorgesehen ist. Der Bund der Wasserstoffregionen (BdWR) fordert in...

27 Mai

IT-Beschaffung: Mit Cloud-Computing-Leistungen Kosten senken und Nachhaltigkeit erhöhen

Klassische IT-Lösungen werden mittlerweile vor allem durch Cloud-Computing-Leistungen abgelöst. Sie stehen für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige IT-Beschaffung, die sogar zur Verbesserung des Nachhaltigkeitsreportings öffentlicher Auftraggeber beitragen kann. Was ist Cloud-Computing? Cloud-Computing bezeichnet die Bereitstellung von IT-Ressourcen wie Rechenleistung, Speicher, Datenbanken...