Hipp, hipp, hurra – 2017 ist da!
Geben Sie es zu – sie haben uns über die Feiertage vermisst und sind froh, dass der weihnachts- und neujahreszeitliche Trubel aus Shopping, Familienfeiern und Völlerei nun endlich vorbei ist!
Wir jedenfalls können Ihnen versichern, dass wir das neue Jahr 2017 schon herbeigesehnt haben, um uns mit vollem Tatendrang den anstehenden Themen zu widmen. Und da gibt es wieder einmal Einiges, auch wenn im abgelaufenen Jahr 2016 wesentliche Weichen der Energiepolitik bereits gestellt wurden.
Das vergangene Jahr 2016 stand aus Sicht der deutschen Energiewirtschaft klar im Zeichen des Klimaschutzes, der Strommarktdiskussion und der Harmonisierung zwischen deutschem und europäischem Recht.
Wie kann hierzulande der Paris-Vertrag umgesetzt und das Ziel einer bis 2050 weitestgehend emissionsneutralen Gesellschaft erreicht werden? Wie sieht der Plan für die Zeit nach der Stilllegung der Atommeiler aus und was hält die Zukunft für die Braunkohle bereit?
Wie stellen wir sicher, dass die Netze den anstehenden Herausforderungen durch zunehmend volatile Einspeisung Erneuerbarer Energien gewachsen sind? Welcher Reservemechanismen und Grundlagen für die Digitalisierung und Flexibilisierung der Netze bedarf es? Was muss getan werden, um die Grünstrom- und die KWK-Förderung marktkonformer, wettbewerbsfähiger und zugleich kosteneffizienter zu gestalten?
Wie geht es für Netzbetreiber mit der Anreizregulierung und den Eigenkapitalzinsen weiter?
Wie können all diese Fragen europarechtskonform gelöst werden?
Fragen über Fragen… Antworten darauf gab der deutsche Gesetzgeber mit verschiedenen umfangreichen Gesetzespaketen, die im Jahr 2016 verabschiedet oder auf den Weg gebracht wurden.
Wenngleich das Jahr 2016 die Messlatte somit hoch gesetzt hat, wird auch das neue Jahr 2017 energiepolitisch sicherlich nicht ereignisarm.
Auf EU-Ebene stehen die Fortentwicklung des Emissionshandels nach 2020 und das parlamentarische Verfahren zur Umsetzung des kürzlich vorgestellten Winterpakets an.
Blickt man auf Deutschland, sind zwar auch nach Erledigung einiger Mammutprojekte im Jahr 2016 noch einige konkrete Energiethemen wie z.B. die Frage der Netzentgeltmodernisierung und der Fortentwicklung des Strom- und Energiesteuerrechts offen.
Ganz grundsätzlich wird die weitere Energiepolitik aber sicherlich von der Bundestagswahl im Herbst, aber auch von den bereits im Frühjahr stattfindenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen überstrahlt. Dabei ist in Zeiten allgemeiner Europa- und Globalisierungsskepsis und drängender Wirtschafts- und Sicherheitsfragen im Lande und in der Gemeinschaft noch ungewiss, wo die Reise politisch letzten Endes hingeht.
Hierzu wollen wir aber lieber nicht orakeln. Genug der Vorrede. 2017 hat begonnen. Packen wir es an.
