Gib dem Affen Zucker: Neues aus dem Strom- und Energiesteuerrecht

(c) BBH
(c) BBH

Nach chinesischem Kalender befinden wir uns gerade im Jahr des Affen. Wirft man aber einen Blick in unseren aktuellen Newsletter, könnte man auch meinen: Das wird das Jahr des Strom- und Energiesteuerrechts: Die Durchführungsverordnungen zu Strom- und Energiesteuern sollen geändert werden, laut Referentenentwurf ist vorgesehen, dass EEG-Förderung und Stromsteuerbefreiung einander zukünftig ausschließen, und nicht zuletzt sollen europäische beihilferechtliche Vorgaben national umgesetzt werden. Damit gehen für die Strom- und Energiesteuer auch neue Meldepflichten einher. Ach so: In den neuen Netznutzungsverträgen der BNetzA gelten seit 1.1.2016 übrigens neue Regeln für die Versorgererlaubnis. Ich glaub mich laust der Affe …

Ansprechpartner: Daniel Schiebold/Klaus-Peter-Schönrock/Andreas Große/Niko Liebheit

Share
Weiterlesen

16 Juli

Neue Pläne der Bundesregierung: Wachstumswünsche und Wachstumsinitiative

Am 5. Juli hat die Bundesregierung ihre „Wachstumsinitiative – neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland“ veröffentlicht. Das Papier definiert ein Paket von insgesamt 49 Maßnahmen, die nach eigenem Anspruch schnell umgesetzt werden sollen. Ein genauerer Blick auf einige der Maßnahmen zeigt...

15 Juli

Telekommunikation und digitale Dienste: Neue Vorschriften im Anmarsch

Mit einer neuen Gesetzesinitiative will die Bundesregierung die Genehmigungsprozesse zur Verlegung von neuen Glasfaserlinien nach dem TKG beschleunigen. Zudem sollen die Regelungen zum Gigabit-Grundbuch sowie zum Infrastrukturatlas angepasst werden. Immerhin auf europäischer Ebene konnte ein Gesetzgebungsverfahren mit ähnlicher Zielsetzung abgeschlossen...